Kürzungen treffen uns alle – Salzburg gegen Schwarz-Blau
Freitag, 12. Januar, 18 Uhr Südtiroler Platz
Demoroute: Südtirolerplatz – Kiesel – Lehen – Mülln – Platzl
Das reaktionäre Programm der ÖVP-FPÖ-Regierung
- Flexibilisierung der Arbeit einschließlich 12-Stunden-Tag und 60-Stunden-Woche
- Noch stärkere Benachteiligung von Frauen, insbesondere AlleinerzieherInnen
- Studiengebühren
- Schwächung der Arbeiterkammer und der Gewerkschaften
- Erosion der Kollektivverträge und damit schlechtere Arbeitsbedingungen
- Eine systematische Politik der Spaltung der Lohnabhängigen je nach Passfarbe, Herkunft, Alter, Geschlecht und Wohnort.
- Noch schärfere Diskriminierung von MigrantInnen und Asylsuchenden
- Erhöhung der Mieten durch Aufweichung des Mietrechts und
Eigentumsförderung - Stärkung der privaten Versicherungen
- Steuergeschenke für Wohlhabende
- Normalisierung rechtsextremer und deutschnationaler Organisationen
Das ist ein Programm für die Reichen, Vermögenden und die großen, international tätigen Unternehmen.
Dieser Regierung stellen wir uns entgegen. Wir sind uns bewusst, dass dieser Widerstand schwierig sein wird. Wir brauchen einen langen Atem. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns organisieren. Die spontanen Demonstrationen gegen die Regierung sind nur der Anfang einer hartnäckigen Aufklärungs- und Organisierungsarbeit.
Unser Widerstand gegen das Regierungsprogramm heißt nicht, dass wir an der gegenwärtigen Situation festhalten wollen. Ganz im Gegenteil. Wir wollen die demokratischen und sozialen Rechte ausweiten und zwar für alle. Die Löhne sind endlich wieder zu erhöhen. Wir wollen gute Arbeit und ein gutes Leben für alle, nicht nur für wenige. Aufbruch setzt sich für ein breites Bündnis ein, um eine wirksame Widerstandsbewegung zu entwickeln. Zugleich wollen wir eine antikapitalistische Organisation aufbauen, die für eine ökosozialistische Alternative einsteht.
Über Widerstandsperspektiven diskutierenIm Rahmen unserer Bildungsveranstaltungen lädt Aufbruch Salzburg alle Interessierten zum Austausch ein: Das ÖVP-FPÖ-Regierungsprogramm Was bedeutet dieses Programm? Wie können wir demokratische und solidarische Antworten dagegen entwickeln? 16. Januar, 19:00 Uhr, ARGE Kultur, |
Flyer als pdf-Datei zum runterladen, ausdrucken und verteilen
Gutes Gelingen!
Wichtig ist, FÜR fortschrittliche Alternativen zu kämpfen, zurück zu Rotschwarz mit einer paternalistischen SPÖ, die neoliberalen Retro a la Schröder und Blair propagiert, ist ja keine echte Aussicht auf eine bessere Zukunft!
Wir rufen daher auf, endlich eine breite und parteiunabhängige Sozialbewegung auzubauen, denn der neolbierale Umbau hat schon 1987 mit dem ersten „Sparpaket“ begonnen, gegen das immerhin ein halbes Jahr lang eine „Sozialbewegung“ gekämpft hatte. Bitte daher endlich auch den politischen Alzheimer überwinden, damit nicht immer die gleichen Fehler gemacht werden! Rotschwarz hatte uns ja 2007 gleich mit der AlVG-Novelle 2007 „beglückt“ …
Es wäre es super, wenn endlich wer einmal die Geschichte von 30 Jahre Sozialab- bzw. -umbau erforschen und schreiben würde!
http://www.aktive-arbeitslose.at/politik/schwarzblau_bringt_hartz_iv_sozialraub_und_verschaerfung_des_neoliberalen_zwangregimes.html
http://www.aktive-arbeitslose.at/pressemitteilungen/niemals_vergessen_alvg_novelle_2007_am_4122007_vom_parlament_beschlossen.html