von Luca Caplero und Matthias Kern
21. Oktober 2019, sozialismus.ch
Am vergangenen Wochenende hat die Schweiz ihr nationales Parlament neu gewählt. Ähnlich wie in Österreich haben die Grünen massiv dazugewonnen. Die etwas sozialer ausgerichtete Grüne Partei hat 17 Sitze im Nationalrat dazugewonnen, die Grünliberale Partei ist mit neun zusätzlichen Abgeordneten vertreten. Was als Linksrutsch angekündigt wurde und auf den ersten Blick vielleicht auch so erscheint, ist bei näherer Betrachtung höchstens ein Linksrütschchen geworden.
Obgleich sich die politischen Systeme der Schweiz und Österreich unterscheiden, gibt in auch einige Ähnlichkeiten. In beiden Ländern gibt es eine fest eingeschriebene Integration der Sozialdemokratischen Parteien in die Verwaltung des Staates und die damit verbundene Unterordnung unter die Interessen der stärksten Konzerne. Die Gewerkschaften sind in vielen Wirtschaftszweigen kaum verankert. Während in der Schweiz diese Integration dezentral in den Kantonen praktiziert wird, ist in Österreich der nationale Aspekt unter der Führung des politischen und wirtschaftlichen Zentrums in Wien wichtiger. Der nachfolgende Artikel ist auch für Österreich interessant. Gerade vor dem Hintergrund der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen stellt sich die Frage, wie ein wirkliche ökologischer Umbau der Wirtschaft durchgesetzt werden kann.
Sogar wenn die jeweils führenden bügerlichen Parteien den Grünen Parteien in der Schweiz und in Österreich eine Beteiligiung an den Regierungsgeschäften zubilligen sollten, ist für die zwingend erforderliche Klimapolitik noch nicht viel gewonnen. Denn die Zeit läuft uns davon. Für eine sozialverträgliche, ökologische Zukunft und damit auch für das Klima braucht es einen grundsätzlichen Politikwechsel und dieser ist nur mit einer massiven Mobilisierung breiter Teile der Bevölkerung, vor allem auch an ihrem Arbeitplatz, möglich. Was kommt jetzt also, nach der so genannten Klimawahl? (Red.)
Die Grüne Partei (GP) [hat ein etwas sozialeres Profil als die österreichische Grüne Partei, vor allem in Basel, Bern und Zürich] wird nach den Ergebnissen der National- und Ständeratswahl 2019 als grosse Siegerin gefeiert. Der Partei gelang es, ihren Wähler*innenanteil um 6.1% auf 13.2% fast zu verdoppeln. Die Sozialdemokratische Partei (SP) wiederum verlor 2%. Im «Mitte»-Block konnte vor allem die Grünliberale Partei [hat gewisse Ähnlichkeiten mit den Neos beziehungsweise mit den Grünen in den westlichen Bundesländern in Österreich] um 3 Prozent zulegen. Bei der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) und der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) bleibt mehrheitlich alles beim Alten, während die Schweizerische Volkspartei (SVP) einen relativ deutlichen Verlust von 3.8% hinnehmen muss.
SP, Grüne, die Partei der Arbeit (PdA), sowie SolidaritéS (eine antikapitalistische Organisation in der Suisse Romande) kommen zusammen auf 69 von 200 Sitzen im Nationalrat. Der bislang bestimmende Mitte-Rechts-Block (inklusive Grünliberale Partei) hält auch nach diesen Wahlen eine sehr deutliche Mehrheit der Sitze. Die Grünen haben allerdings angekündigt, nun Anspruch auf einen Bundesratssitz zu erheben. Die Zusammensetzung des im Majorzwahlverfahren gewählten Ständerats (Je 2 Sitze pro Kanton, Halbkantone haben je 1 Sitz) ist aufgrund notwendiger zweiter Wahlgänge noch unklar. Die Gewinne der Grünen dürften dort jedoch geringer ausfallen. Der Ständerat wird mit ziemlicher Sicherheit weiterhin von der CVP und FDP dominiert werden.
Schlussendlich hat sich damit das Verhältnis im Parlament um wenige Prozentpunkte in die Richtung von den Parteien verschoben, die der ökologischen Frage einen relativ hohen Stellenwert einräumen. Das heisst aber noch lange nicht, dass deren politischen Programme und ökologischen Forderungen, die aus der Problemerkenntnis resultieren, irgendwie sinnvoll wären. Gerade die GLP führt das «Grün» zwar im Namen, ist im Kern aber eine durch und durch wirtschaftsfreundliche Partei und damit nicht im Geringsten ein Teil der Lösung der Klimakrise. Das Programm der GLP ist schon nur bezüglich der Erreichung des 1.5 Grad Ziels von Paris absolut ungenügend und voller innerer Widersprüche, ganz zu schweigen von sozialen Aspekten wie der Klimagerechtigkeit. Sie versucht bis heute den unmöglichen Spagat zwischen profitgetriebenem Wirtschaftswachstum und ökologischer Zukunft zu machen. Ein brandgefährliches Vorgehen, über dessen negativen Konsequenzen für weite Teile der Menschen wir keine Illusionen haben dürfen.
Und ausserdem, vergessen wir nicht: Die SVP, die im europäischen Vergleich in vielen inhaltlichen Positionen als rechtsextreme Partei gelten muss, ist mit 25.6% weiterhin die mit Abstand stärkste Partei auf nationaler Ebene. In ihren Reihen finden sich auch offene Klimaleugner*innen wie der zum Glück nicht in den Ständerat gewählte Roger Köppel.
Dass der «linksgrüne» Block aus SP und Grünen schliesslich Sitze gewinnen konnte und zudem mehr Frauen in das Parlament einziehen konnten, ist ein Resultat davon, dass während des gesamten letzten Jahres tausende Menschen gestreikt, demonstriert und sich organisiert haben. Dank diesen massiven Mobilisierungen – eine halbe Million Menschen am Frauen*streik, Zehntausende an den letzten Klimademos – hat sich der politische Diskurs merklich verschoben. Vielen wurde klar, dass Geschlechtergleichheit bestenfalls nur auf dem Papier existiert und dass sich der Kampf gegen die Klimakatastrophe nicht nur auf die Frage reduziert, ob wir Plastikstrohhalme verbieten.
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Sich nun aber auf den Wahlgewinnen auszuruhen, wäre absolut falsch. Das Parlament wird auch in der neuen, leicht linkeren Zusammensetzung die notwendigen Massnahmen nicht ergreifen, die nötig wären, um die Klimakrise zu bekämpfen. Um die internationalen Klimaziele einzuhalten und die schlimmsten Folgen der drohenden Klimakatastrophe abzuwenden, braucht es einen radikalen Systemwandel, der weit über die bestehenden oder in den nächsten Jahren angedachten Umweltschutzmassnahmen hinausgeht.
Schweizer Klimapolitik: Auslagern statt reduzieren
Im aktuellen CO2-Gesetz hat sich die Schweiz verpflichtet, ihre Emissionen im Vergleich zu 1990 bis 2020 um 20% zu reduzieren. Ob dies auf der Basis dieses Gesetzes gelingen kann, ist höchst fraglich. Im Jahr 1990 wurden auf Schweizer Boden ca. 53 Mio. Tonnen CO2-Äquivalente emittiert. 2017 waren es noch ca. 47 Mio. Tonnen, was einer Reduktion von etwa 12 % entspricht.
Doch auch diese geringe Reduktion der Treibhausgasemissionen hat einen entscheidenden Haken. Berechnet man nicht nur die Treibhausgase, welche auf Schweizer Boden emittiert werden, sondern auch jene, die im Ausland durch die Produktion von in der Schweiz konsumierten Gütern entstehen, sieht die Sache ganz anders aus. Dies wird der «Treibhausgasfussabdruck» genannt, also alle Emissionen, die durch «Endnachfrage nach Gütern und Dienstleistungen in der Schweiz gesamthaft entstehen». Die Zahlen des Bundesamtes für Umwelt zeigen, dass dieser Fussabdruck 116 Mio. Tonnen CO2-Äquivalenten entspricht. Fast zwei Drittel dieser Emissionen werden dabei im Ausland verursacht. Wurden durch den Konsum in der Schweiz 1996 noch ca. 52,5 Mio. Tonnen emittiert, waren es 2015 schon 69,5 Mio. Tonnen. Fazit: Die Schweiz hat ihre Treibhausgasemissionen faktisch nicht reduziert, sondern ins Ausland verlagert. Dies ist eine Tendenz, die in den vielen Industriestaaten zu beobachten ist.
Schlüsselt man die inländischen Emissionen nach Sektoren auf, so zeigt sich, dass der Verkehrssektor für ca. 32 % der Treibhausgase verantwortlich ist. Im Unterschied zum Gebäudesektor, wo die Emissionen zwischen 1990 und 2017 um 26% zurückgegangen sind, und dem Industriesektor, wo die Reduktion 18% betrug, fand im Verkehrssektor sogar eine Erhöhung um 1% statt.
Da das aktuelle CO2-Gesetz nur bis 2020 gültig ist, muss ein neues her. Bekanntlich haben die seit Jahren im Parlament laufenden Diskussionen bislang nirgendwo hingeführt. Während ein zahnloses CO2-Gesetz im letzten Jahr vom Parlament abgelehnt wurde, hat nun der Ständerat einen weiteren, ebenso zahnlosen Vorschlag ausgearbeitet. Dass nun doch «schon» 2050 CO2-Neutralität erreicht werden soll, dass auf Flugtickets eine Steuer von 30 bis 120 Franken erhoben werden soll und die Abgaben auf Benzin ebenso leicht ansteigen sollen, wurde uns von der Regierung als klimapolitischer Durchbruch verkauft.
Hat sich das Blatt nun gewendet?
Vertreter*innen der Grünen Partei und SP sind sich aber einig, dass es so nicht weitergehen kann. Dass sich die bisherigen Massnahmen zu kurz greifen, ist allen klar. Mehr als fraglich ist aber, ob die von ihnen stattdessen aufgestellten Forderungen zielführend sind.
In letzter Zeit wurden von verschiedenen Seiten klimapolitische Vorschläge präsentiert: Die Grüne Partei hat ein «Manifest» für die «Klimawahl» veröffentlicht; die SP hat ihrerseits bereits im Juli einen «Marshallplan» für die «Energiewende» publiziert und am 27. September ist auch die Gewerkschaftszeitung «Work» mit Vorschlägen für einen «schnellen ökosozialen Umbau» nachgezogen.
Selbstverständlich sind darin einige interessante und wichtige Forderungen zu finden. Grundsätzlich wird aber davon ausgegangen, dass uns erstens neue Technologien einen grossen Schritt weiterbringen und es zweitens nicht nötig ist, die Macht von Grosskonzernen und Banken zu brechen, um wirklich ökologisch und sozialverträglich zu wirtschaften. Dies zeigt sich gut an zwei Beispielen.
Zunächst ist da der Verkehrssektor. Nicht wenige aus dem linken parlamentarischen Lager unterstützen absolut unkritisch den Umstieg auf einen strombetriebenen Individualverkehr. An vorderster Front steht dabei SP-Nationalrat Roger Nordmann. Aber auch die «Work» schaut mit Bewunderung nach Norwegen, wo «bereits 50 Prozent der neu zugelassenen Autos Elektrofahrzeuge» sind, und fragt sich: «Warum in aller Welt sollte die Schweiz das nicht auch schaffen?». Dabei ist längst erwiesen, dass auch Elektroautos die Umwelt sehr stark belasten. Ein wirklich ökologisch nachhaltiges Verkehrskonzept müsste vielmehr auf einen massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs setzen und umweltschädliche Fortbewegungsmittel verbieten. Kurzstreckenflüge müssten rasch und konsequent verboten, der motorisierte Individualverkehr drastisch reduziert und neue Straßenausbauprojekte in vielen Fällen gestoppt werden.
Dann ist da der Finanzsektor. Wie Studien zeigen, ist dieser für etwa das 22-fache der inländischen Treibhausgasemissionen verantwortlich. Dass nun endlich über das klimaschädliche Investitionsverhalten der Schweizer Grossbanken gesprochen wird, ist verschiedenen Aktionen des zivilen Ungehorsams zu verdanken. So wurde vor wenigen Tagen in St. Gallen eine UBS Filiale besetzt. Um wirksam gegen die Klimakatastrophe vorzugehen, muss diesen Banken ab sofort untersagt werden, ihr Geld in besonders klimaschädliche Projekte zu investieren. Mit massiven Steuererhöhungen müssen Banken zur Kasse gebeten werden, da sie die Umweltzerstörung massgeblich zu verantworten haben. Und mittelfristig braucht es eine Vergesellschaftung der grossen Finanzkonzerne.
Die Grünen hingegen möchten den Finanzplatz «in die Verantwortung nehmen» und die Finanzinstitute dazu zwingen, ihre Investitionen «transparent zu deklarieren». Mit einer «Roadmap» soll der Finanzsektor zudem zeigen, wie er die Ziele des Pariser Klimaabkommens einhalten möchte.
Solche Vorschläge sind nicht nur ungenügend. Sie gehen davon aus, dass parlamentarische Mehrheiten ausreichen, um eine ökologische Umgestaltung unserer Gesellschaft zu erwirken. Beat Ringger vom «Denknetz» trifft die Sache auf den Punkt, wenn er schreibt:
«Leider gilt dies auch für weite Kreise, die für einen ökologischen Wandel eintreten, aber in Vorstellungen gefangen sind, dies lasse sich alleine mit technischen Innovationen und marktkonformen Instrumenten bewerkstelligen, ohne die herrschenden Machtverhältnisse und die heutigen Lebens- und Konsumgewohnheiten ernsthaft zu verändern.»
«Die Politik» wird es nicht richten
Systemwandel ist somit nicht nur ein catchy Begriff, sondern zeigt deutlich, dass im Kampf gegen die Klimakatastrophe radikale Massnahmen nötig sind.
Was das auf der globalen Ebenen konkret bedeutet, haben Wissenschaftler*innen kürzlich in der renommierten Zeitschrift «Nature» eindrücklich gezeigt. Sie haben berechnet, dass die bereits existierenden Energieinfrastrukturen – z.B. Elektrizitätswerke, Verkehrsmittel und Fabriken – in Zukunft voraussichtlich 658 Gigatonnen CO2 emittieren werden. Ausserdem ist bereits der Bau von zahlreichen Elektrizitätswerken geplant, die, falls sie tatsächlich in Funktion treten, noch einmal zusätzlich 188 Gigatonnen CO2 emittieren werden. Nun kommt aber das Problem: Die Summe dieser Emissionen – also 846 Gigatonnen CO2 – übersteigt um das Doppelte das, was weltweit emittiert werden darf, wenn wir die globale Erwärmung auf 1,5°C limitieren möchten. Das IPCC sagt, dass noch maximal 420 Gigatonnen CO2 emittiert werden dürfen, um dafür wenigstens eine 50%-Chance zu haben.
Die Schlussfolgerungen dieser Rechnung sind radikaler, als es den Anschein machen könnte. Es bedeutet nicht nur, dass wir vernünftigerweise die geplante Umsetzung vieler Infrastrukturprojekte stoppen sollen. Konkret: Weder neue Pipelines, Flughäfen noch Autobahnen – zumindest in den wohlhabenden Industriestaaten. Es bedeutet aber auch, dass wir die bestehende Infrastruktur früher als geplant zurückbauen müssen. In beiden Fällen hat dies zur Folge, dass Unternehmen milliardenschwere Einbussen hinnehmen müssen. Und damit dies geschieht, müssen wir sie dazu zwingen – sie müssen enteignet werden.
Wie es NICHT gehen kann, zeigt das jüngste Beispiel der Crédit Suisse. Seit Jahren wird die Grossbank von Menschenrechts- und Umweltorganisationen kritisiert, weil sie grosse Beträge in den Bau der «Dakota Access Pipeline» in den USA investiert. Damit soll besonders dreckiges Erdöl, das aus Teersanden im Süden Kanadas gewonnen wird, transportiert werden. Weil die Umwelt zerstört wird und ihre Rechte missachtet werden, kämpfen Indigene aus dieser Region seit Jahren gegen den Bau dieser Pipeline. Nach einem Vermittlungsverfahren hat die Grossbank sich nun dazu verpflichtet, ihre internen Richtlinien anzupassen und zu garantieren, dass die Rechte von Indigenen respektiert werden. Für die NZZ bedeutete das nichts Geringeres, als dass die CS den Konflikt um Menschenrechte «gelöst» habe.
Dabei müsste die CS schlichtweg aufhören, den Bau dieser Pipeline zu finanzieren. Die Pipeline wird entweder gebaut und das Klima weiter angeheizt. Oder die Bank wird an ihren umweltzerstörerischen Aktivitäten gehindert. Wir stehen an einem Punkt, an dem es keine Mittelwege mehr gibt.
Keine Illusionen: Wir müssen weiterkämpfen!
Für ein wirksames Vorgehen gegen die Klimakatastrophe bleibt uns nur noch ein kleines Zeitfenster. Wenn es keine Mittelwege gibt, dann ist ein pragmatisches Vorgehen im bestehenden Politikbetrieb nicht zielführend. Wir müssen unsere Kräfte auf das konzentrieren, was in den vergangenen Monaten die schläfrige politische Routine so erfolgreich ins Wanken gebracht hat, wie hierzulande schon lange nicht mehr: Demonstrationen, Aktionen des zivilen Ungehorsams, Streiks usw.
Im kommenden Jahr wird es verschiedenen Gelegenheiten geben, an denen die Klimabewegung ihre Energie erneut auf die Strassen bringen kann. Für das nächste Frühjahr gibt es Pläne eines gemeinsamen Aktionstages mit Klimastreikenden und Gewerkschaften. Ab September 2020 wird es unter dem Motto «By 2020 we rise up» eine internationale Welle von Klimaaktionen geben. Und auch das Collective Climate Justice wird voraussichtlich verschiedene Aktionen durchführen.
Die Stärke der vergangenen Klimastreiks bestand nicht darin, dass sie nun einigen Politiker*innen einen Sitz im nationalen Parlament verschafft hat. Die Bewegung hat vielmehr gezeigt, dass Veränderungen möglich sind, wenn sich viele Menschen zusammentun und für ihre Anliegen einstehen. Besinnen wir uns wieder auf diese Stärke und arbeiten wir auf klimabewegte Monate hin. Ein anstrengender und steiniger Weg hin zu einer lebenswerten Zukunft. Aber der einzig mögliche.