Soziale Bewegungen und Gewerkschaften sowie antikapitalistische Organisationen und Strömungen bekunden große Mühe sich in der Corona-Pandemie zu orientieren. Es gilt solidarische Strategien zur Eindämmung der Pandemie mit dem Widerstand gegen die Angriffe des Kapitals auf soziale und demokratische Errungenschaften zu verbinden. Die nachfolgende Erklärung von Organisationen, die Teil der Vierten Internationale sind oder ihr nahe … Covid-19-Pandemie: Unser Leben ist mehr wert als ihre Profite! weiterlesen
Corona: Dies ist eine globale Pandemie – behandeln wir sie als solche!
Die Corona-Pandemie leitet eine weitreichende Wende ein, deren Richtung und Konsequenzen wir noch nicht klar erkennen können. Was wir allerdings bereits jetzt mit aller Klarheit feststellen, ist, dass diese Pandemie ein globales Ausmaß annimmt und zugleich die Menschen, Regionen und Länder höchst ungleich in Mitleidenschaft zieht. Adam Hanieh plädiert eindringlich dafür, die globale Dimension zu … Corona: Dies ist eine globale Pandemie – behandeln wir sie als solche! weiterlesen
Aufstände erschüttern Regierungen und Herrschaftssysteme
Libanon, Haiti, Chile, Ecuador, Algerien, Hongkong, Irak, Katalonien… Diese nicht vollständige Liste der Massenmobilisierungen, die in letzter Zeit stattgefunden haben und in vielen Fällen noch weitergehen, spricht eine deutliche Sprache: An vielen Orten kracht es gehörig im System; die Bevölkerungen strömen auf die Strassen, die Mächtigen geraten ins Wanken, unterdrücken und schaffen es trotzdem nicht, … Aufstände erschüttern Regierungen und Herrschaftssysteme weiterlesen
Internationale Erklärung – Für die Beendung des politischen Konfliktes in Venezuela. Gegen eine ausländische Einmischung. Für eine demokratische Lösung, von und für das venezolanische Volk
Observatorio de Ecología Política de Venezuela, 29. Januar 2019 Venezuela erlebt eine beispiellose Krise, welche sich über die vergangenen Jahre soweit zuspitzte, bis sie praktisch alle Aspekte des Lebens einer Nation beeinflusst. Der Zusammenbruch der öffentlichen Dienste, der Einsturz der Ölindustrie und des Bruttoinlandsproduktes, die Hyperinflation, der schwindelerregende Anstieg der Armut und die Migration von … Internationale Erklärung – Für die Beendung des politischen Konfliktes in Venezuela. Gegen eine ausländische Einmischung. Für eine demokratische Lösung, von und für das venezolanische Volk weiterlesen
Nicaragua: Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Regierung
Nach dem Aufstand ab April 2018 scheint das Regime des Präsidentenpaars Ortega-Murillo seine Macht vorerst gesichert zu haben. Im Dezember wurden missliebige Fernsehsender und die Menschenrechtsorganisation CENIDH geschlossen. Ob sich das Regime halten kann ist ungewiss. Deprimierend ist, dass es nur Ansatzweise linke Alternativen zu Ortega gibt. Er hat die sozialistischen und sandinistischen Ideale längst … Nicaragua: Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Regierung weiterlesen
Krise in Venezuela: weder Guaidó noch Maduro. Das venezolanische Volk muss alleine entscheiden
Christian Zeller Das Maduro-Regime hat die Lohnabhängigen, Armen und Bäuer*innen in Venezuela in die Sackgasse geführt. Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Situation ist katastrophal: galoppierende Hyperinflation, teilweiser Zusammenbruch der Versorgung mit lebenswichtigen Gütern, massenhafte Auswanderung. Das Grundproblem ist, dass weder Chavez noch sein Nachfolger Maduro es geschafft haben, eine Alternative zur ölbasierten Rentenökonomie zu entwickeln. Das … Krise in Venezuela: weder Guaidó noch Maduro. Das venezolanische Volk muss alleine entscheiden weiterlesen
Das Volk will Maduro nicht, und niemand hat Guaidó gewählt
Marea Socialista, 24. Januar 2019 Der von den USA und ihren internationalen Verbündeten betriebene Putschversuch von Juan Guaidó ist zurückzuweisen. Die Regierungen der USA und Brasiliens im Verbund mit den Regierungen der starken Länder der EU wollen mit die alten Eliten zurück an die Macht bringen. Das heißt jedoch nicht, dass wir das autoritäre Regime … Das Volk will Maduro nicht, und niemand hat Guaidó gewählt weiterlesen
Unterdrückte aller Länder… Warum Sozialismus internationalistisch sein muss
Michael Löwy Zeitschrift Luxemburg, Januar 2019 Vor hundert Jahren wurden die internationalistische Kommunistin Rosa Luxemburg und der antimilitaristische Kommunist Karl Liebknecht in Berlin ermodet. In einer Jubiläumsausgabe will die Zeitschrift Luxemburg Rosa Luxemburgs Denken und Tun für heute lebendig werden lassen. Wir entnehmen daraus den Beitrag von Michael Löwy. Gerade in einer Zeit, in der … Unterdrückte aller Länder… Warum Sozialismus internationalistisch sein muss weiterlesen
Solidarität mit der nicaraguanischen Volksbewegung. Für die sofortige Aufhebung des Haftbefehls gegen Oscar René Vargas. Für die Freilassung aller politischen Gefangenen
Oscar René Vargas war Mitbegründer der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN) in Nicaragua. Wegen seiner öffentlichen Kritik an der diktatorischen Regierung von Daniel Ortega und seiner Frau Rosario Murillo wurde ein Haftbefehl gegen ihn erlassen. Ein internationaler Aufruf fordert die sofortige Aufhebung des Haftbefehls und unterstützt die berechtigten Forderungen der nicaraguanischen Volksbewegung gegen das Regime. Wir … Solidarität mit der nicaraguanischen Volksbewegung. Für die sofortige Aufhebung des Haftbefehls gegen Oscar René Vargas. Für die Freilassung aller politischen Gefangenen weiterlesen
Nicaragua: Solidarität mit den Protesten gegen die Regierung
In Nicaragua protestieren seit März 2018 hunderttausende Menschen gegen das undemokratische, klientelistische Regime von Daniel Ortega. Dieses reagiert mit brutaler Repression und versucht seither vergebens, die Proteste zu ersticken. Da die Regierung nach wie vor von sich behauptet, links zu sein, und sich auf das Erbe der sandinistischen Revolution von 1979 stützt, sträuben sich weltweit … Nicaragua: Solidarität mit den Protesten gegen die Regierung weiterlesen